AGB

1. Geltung
Die folgenden Regelungen gelten im Falle eines zwischen der
AS-Trainer GmbH nachstehend „AS-Trainer“ oder „Unter-
nehmen“ und einem Kunden direkt zustande kommenden
Rechtsgeschäftes. Sollte der Kunde das Produkt von einem
Dritten (z.B. Händler) erworben haben, so gelten für ihn
dennoch die nachfolgenden Regelungen.
AS-Trainer liefert an den Kunden den elektronischen Zugang
zu Inhalten (ab hier Waren oder Produkte genannt) auf der
Grundlage der nachstehenden Bedingungen, die durch Auf-
tragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt wer-
den.  
Die nachstehenden Bedingungen ersetzen alle bisher mit dem
Kunden vereinbarten früheren Versionen Allgemeiner Ge-
schäftsbedingungen, auch soweit sie mit Rechtsvorgängern
von AS-Trainer zustande gekommen sind. Bei Verträgen über
fortlaufende Lieferungen gelten die nachfolgenden Bedingun-
gen für alle Folgelieferungen, auch wenn sich AS-Trainer in
Zukunft nicht auf diese beruft. Abweichende Bedingungen
eines Kunden, die das Unternehmen nicht ausdrücklich
schriftlich anerkennt, sind für AS-Trainer unverbindlich, auch
wenn AS-Trainer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.  

2. Leistungsbeschreibung
Die AS-Trainer GmbH betreibt ein Online-Schulungssystem,
mit dem natürliche und juristische Personen, die einen Zu-
gang erworben haben (nachfolgend: „Kunden“), Schulungen,
z. B. in den Bereichen des Arbeits-, Gesundheits- und Um-
weltschutzes, durchführen können.
Die AS-Trainer-Website bietet Kunden die technische Mög-
lichkeit, in dem von der AS-Trainer GmbH zur Verfügung
gestellten Rahmen, die AS-Trainer-Website – je nach gebuch-
tem Leistungsumfang - mit den zur Verfügung stehenden
Inhalten zu nutzen oder auch selbst Inhalte zu veröffentli-
chen.
Kunden, die einen „Premium-Zugang“ erworben haben, wird
ein Redaktionssystem zum Erstellen eigener Schulungsinhalte
zur Verfügung gestellt.  

3. Veröffentlichung von Beiträgen
Die von Kunden veröffentlichten oder bearbeiteten Inhalte
geben ausschließlich die Meinung der Verfasser des jeweili-
gen Inhalts wieder und unterliegen auch deren Verantwor-
tung. Kunden sind verpflichtet, bei der Veröffentlichung von
Inhalten auf der AS-Trainer-Website die geltenden Gesetze
und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einzuhalten
und dürfen keine Rechte Dritter verletzen.  
Bei der Veröffentlichung von Beiträgen und Inhalten auf der
AS-Trainer-Website ist insbesondere untersagt:

• Persönliche Informationen über eine Person wie z.B.
  Name, Adresse, Telefonnummer, Beruf oder E-Mail-
  Adresse zu veröffentlichen. Ausgenommen sind Daten
  von Personen oder Unternehmen, die im Rahmen einer
  Schulung von inhaltlicher Bedeutung sind. Die AS-
  Trainer GmbH behält sich vor, missbräuchliche Beiträge
  oder Inhalte zu löschen.

• E-Mail- oder Schriftverkehr oder Geschäftsgeheimnisse
  Dritter zu veröffentlichen.

• Sittenwidriges, pornographisches, jugendgefährdendes
  oder Gewalt verherrlichendes Material und Inhalte, die
  Hass, Gewalt oder rassistische Diskriminierung fördern
  oder verherrlichen, zu veröffentlichen oder auf entspre-
  chendes Material auf einer Drittwebsite zu verlinken.

• Gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder zu Gesetzes-
  verstößen aufzufordern oder auf entsprechende Beiträge
  zu verlinken.

• Unwahren Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen oder
  Schmähkritik zu veröffentlichen oder sich einer generell
  vulgären oder obszönen Ausdrucksweise zu bedienen.

• Bei der Veröffentlichung von Beiträgen oder Inhalten
  gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter, insbeson-
  dere das Urheberrecht und das Markenrecht, zu versto-
  ßen oder dazu aufzufordern.

• Werbung für den Kauf oder Verkauf von Online- oder
  anderen Schulungssystemen oder den Erwerb solcher
  Dienstleistungen außerhalb von AS-Trainer und Verlin-
  kungen zu Websites, auf denen solche Produkte oder
  Dienstleistungen angeboten werden.  

Die auf der AS-Trainer-Website von Kunden veröffentlichten
Inhalte werden von der AS-Trainer GmbH grundsätzlich nicht
geprüft und stellen nicht die Meinung der AS-Trainer GmbH
dar.

4. Lieferungen und Preise  
Das für die Nutzung von AS-Trainer zu leistende Entgelt setzt
sich zusammen aus einer Jahres-Grundgebühr und einer
zusätzlichen Jahres-Nutzungsgebühr für Nutzer.
Die Jahres-Nutzungsgebühr für einen Nutzer bezieht sich
jeweils auf eine bestimmte Person. Es ist dem Kunden nicht
gestattet, innerhalb der Lizenz für einen Nutzer, mehrere
Personen innerhalb eines Jahres zu schulen, es sei denn,
dass der erste Nutzer (z. B. durch Fluktuation) durch einen
zweiten Nutzer ersetzt wird.
Nutzungsentgelte sind jährlich im Voraus zu entrichten.
Die Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die AS-Trainer GmbH ist berechtigt, die Nutzungsentgelte der
aktuellen Preisliste anzupassen, und zwar jeweils mit Beginn
einer jeden Vertragsverlängerung im Sinne von Absatz 6. Die
Anpassung der Nutzungsentgelte teilt die AS-Trainer GmbH
dem Auftraggeber spätestens einen Monat vor Beginn der
Vertragsverlängerung schriftlich mit. Dem Auftraggeber steht
sodann in Abweichung von Absatz 6 ein Sonderkündigungs-
recht von zwei Wochen nach Erhalt des vorgenannten Schrei-
bens der AS-Trainer GmbH zu, welches ebenfalls schriftlich
ausgeübt werden muss. Nimmt der Auftraggeber dieses
Sonderkündigungsrecht nicht in Anspruch, gilt die von der
AS-Trainer GmbH angekündigte Anpassung des Nutzungsent-
gelts als anerkannt.

5. Aufrechnungsverbot
Die Aufrechnung von Ansprüchen des Kunden mit Forderun-
gen von AS-Trainer wird ausgeschlossen, es sei denn, diese
Forderungen sind unbestritten oder rechtskräftig tituliert.

6. Vertragsbeginn, Vertragsverlängerung und Kündigung
Der Vertrag beginnt mit der Annahme eines Angebots der
AS-Trainer GmbH durch den Auftraggeber und gilt zunächst
für ein Jahr. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr,
wenn er nicht spätestens drei Monate vor Ablauf gekündigt
wird. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung von AS-Trainer erfolgt ausschließlich auf der
Basis zeitlich begrenzter Nutzungsrechte; das Eigentum
verbleibt immer bei der AS-Trainer GmbH. Ist der Kunde
Händler, so ist er im Rahmen des ordnungsgemäßen Ge-
schäftsgangs berechtigt, die Nutzungsrechte an AS-Trainer
an Dritte zu veräußern. Der Händler tritt bereits jetzt die
Kaufpreisforderungen aus diesen Weiterverkäufen bis zur
Höhe des jeweiligen von der AS-Trainer GmbH in Rechnung
gestellten Bruttoeinstandspreises an die AS-Trainer GmbH
ab.

8. Systemintegrität und Störung der AS-Trainer-Website
Kunden dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige
Scripts in Verbindung mit der Nutzung der AS-Trainer-
Website verwenden, die das Funktionieren der AS-Trainer-
Website stören können.
Kunden dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzu-
mutbare oder übermäßige Belastung der AS-Trainer-
Infrastruktur zur Folge haben können.
Kunden dürfen keine von der AS-Trainer GmbH generierten
Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in
sonstiger Weise störend in die AS-Trainer-Website eingreifen.

Die auf der AS-Trainer-Website abgelegten Inhalte dürfen
ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert
oder verbreitet, noch in sonstiger Weise vervielfältigt werden.
Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-
Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automati-
sche Mechanismen.

9. Haftungsbeschränkung
Die Haftung der AS-Trainer GmbH ist - gleich aus welchen
Rechtsgründen - ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Haf-
tung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Die AS-Trainer GmbH ist kontinuierlich bemüht, die
neuesten und wichtigsten Inhalte in den von ihr ver-
öffentlichten Themenblöcken abzubilden. Wegen der
Vielfältigkeit möglicher Gefährdungen und Belastungen
in der Arbeitswelt, ist es jedoch nicht möglich, darin
auf alle Eventualitäten einzugehen. Insofern wird
jegliche Haftung für etwaige Schäden, die mit einem
unzureichenden Wissensstand der Beschäftigten in
Zusammenhang gebracht werden könnten, ausge-
schlossen.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht

• soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder
  grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist,  

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
  Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrläs-
  sigen Pflichtverletzung der AS-Trainer GmbH oder
  einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung
  eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
  der AS-Trainer GmbH beruhen,  

• für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.  

Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden,
insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter,
leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen der
AS-Trainer GmbH.  
Soweit die AS-Trainer GmbH vertragswesentliche Pflichten
verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entste-
henden Schaden beschränkt.

10. Verwendung, Inhalt
Die AS-Trainer GmbH ist bemüht, ihre Produkte jeweils
nach neuesten Erkenntnissen zu erstellen. Deren Richtig-
keit sowie inhaltliche und technische Fehlerfreiheit wird
ausdrücklich nicht zugesichert. Die AS-Trainer GmbH gibt
auch keine Zusicherung für die Anwendbarkeit bzw. Ver-
wendbarkeit ihrer Produkte zu einem bestimmten Zweck.
Die Auswahl der Ware, deren Einsatz und Nutzung fällt
ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden.

11. Nutzungsumfang und Urheberrechte  
Die AS-Trainer GmbH räumt dem Kunden an gelieferten
Programmen ein einfaches Nutzungsrecht nur zum
eigenen Gebrauch ein. Die AS-Trainer GmbH behält sich
alle darüber hinausgehenden Rechte vor. Der unbefugte
Zugriff Dritter ist mit Mitteln, die dem Stand der Technik
entsprechen, zu verhindern.
Die überlassene Software in irgendeiner Weise zu
bearbeiten (zum Beispiel dekompilieren oder durch
Reverse-Engineering rückzuerschließen) ist unzulässig.
Der Kunde darf das Programm einschließlich des
sonstigen Begleitmaterials nicht an Dritte veräußern oder
verschenken.
Eine Vermietung zu Erwerbszwecken oder in Form des
Leasings ist unzulässig. Bis auf die im Rahmen dieses
Vertrages eingeräumten Nutzungsrechte gehen keine
Rechte an den gelieferten Programmen auf den Kunden
über.  

12. Datenschutz
Die AS-Trainer GmbH erhebt, übermittelt, speichert und
nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden in den
Rechnersystemen des Unternehmens sowie auch bei
externen Rechenzentrumsdienstleistern. Aktuelle Infor-
mationen über diese Daten erfahren Sie bei der
AS-Trainer GmbH - Datenschutz - 20095 Hamburg.
Die AS-Trainer GmbH gewährleistet die Einhaltung des
Bundesdatenschutzgesetzes. Dem Auftraggeber wird
seitens der AS-Trainer GmbH insbesondere zugesichert,
die in den §§6 und 7 des Bundesdatenschutzgesetzes
genannten Rechte jederzeit ausüben zu können. Dieses
entbindet den Auftraggeber nicht davon, seinerseits
ebenfalls allen Anforderungen des Bundesdatenschutz-
gesetzes zu genügen.
Zum Schutz eines gegebenenfalls vom Kunden gespei-
cherten, schützenswerten Know-hows sind grundsätzlich
die folgenden Maßnahmen zur Datensicherheit gegeben:

• SSL-verschlüsselte Internetverbindung

• 2-Faktoren-Identifizierung der AS-Trainer-
  Administratoren

• Antivirus-Software

• Firewall

• Tägliche Backups

Dem Kunden werden weitere, umfangreiche Sicher-
heitsregeln für Mitarbeiter und Systemadministrator
angeboten; diese sind von ihm – in eigener Verantwor-
tung - separat festzulegen:

• Passwörter: Mindestlänge, Zeichendefinition
  (notwendige Großbuchstaben, Ziffern, Sonder-
  zeichen, Ausschluss allgemeingültiger Phrasen
  oder Benutzernamen, Lebensdauer, Änderungs-
  option für Nutzer)

• Einschränkung des Zugriffs auf bestimmte
  IP-Adressen

Für einen Datenverlust, der trotz dieser Maßnahmen,  
z. B. aufgrund des Wirksamwerdens einer vernünftiger-
weise auszuschließenden Störung oder des zeitgleichen
Wirksamwerdens mehrerer voneinander unabhängiger
Störungen auftritt, wird keine Haftung übernommen.
Wir empfehlen unseren Kunden, alle in das System ein-
zustellenden Daten mit geeigneten Methoden selbst zu
sichern.

13. Systemvoraussetzungen
Ein reibungsloser Betrieb von AS-Trainer erfordert eine
funktionierende Internetverbindung, sowie Hardware:

• CPU-Geschwindigkeit 1 GHz oder besser

• 512 MB RAM oder mehr

• Bildschirmauflösung min. 1024*768 Pixel

Unterstütze Browser:

• Apple Safari ab Version 2

• Mozilla Firefox ab Version 2

• Microsoft Internet-Explorer ab Version 6

Browser-Features:

• JavaScript aktiviert

• Cookies zulassen

• 128 bit SSL-Verschlüsselung

Weitere Software:

• Adobe Flash Player, min. Version 9.0.124.0

• Adobe Reader oder vergleichbares Produkt zur
  Ansicht von PDF-Dateien

Änderungen vorbehalten.

14. Rechtsanwendung, Gerichtsstand, Schluss-
bestimmung
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des
Einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf
beweglicher Sachen sowie über den Abschluss von
internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen
Anwendung. Erfüllungsort ist Hamburg. Ist der Kunde
Vollkaufmann oder eine öffentlich-rechtliche juristische
Person, ist der ausschließliche Gerichtsstand Hamburg.
Mündliche Nebenabreden einschließlich der Abbedingung
der Schriftform bedürfen zur Erlangung der Gültigkeit
der Schriftform.

Hamburg, 26.04.09

AS-Trainer GmbH
Schopenstehl 22
20095 Hamburg
Tel. +49 40 41 91 93 99
Fax +49 40 41 91 93 98
Email info@as-trainer.com  
Web www.as-trainer.com